Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von kochmuetzen.net
Stand 17.7.2007

Die nachfolgenden AGB regeln die Nutzung von kochmuetzen.net, der Netzwerkplattform für Köche und derer die es werden möchten (Auszubildende) und Plattform zur Platzierung von Stellenangeboten für den Berufsstand des Koches, einem Service der Firma kochmuetzen.net, Inhaber Herr Henrik Schellhoss, Landhausstraße 31, 10717 Berlin.

1. Zustandekommen des Nutzungsvertrages

Der Nutzungsvertrag zwischen kochmuetzen.net und Ihnen kommt zustande, wenn Sie das Anmeldeformular vollständig und zutreffend ausgefüllt abgesendet (Angebot) haben und kochmuetzen.net die Anmeldung bestätigt hat bzw. den Account freischaltet (Annahme).

2. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern Sie sich zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher die folgenden Bestimmungen:

Sie können die Registrierung für die Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung des Accounts durch kochmuetzen.net, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung in Textform.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann per Post an kochmuetzen.net, Inhaber Herr Henrik Schellhoss, Landhausstraße 31, 10717 Berlin gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf kochmuetzen.net von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax an Fax Nr. + 493081096747 oder E-Mail an info@kochmuetzen.net an uns übermittelt werden.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die Sie sich registriert haben, mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung begonnen haben oder wenn Sie die Ausführung der Dienstleistungen, für die Sie sich registriert haben, selbst veranlasst haben (z. B., indem Sie als registrierter Nutzer mit Ihrem Benutzernamen und Passwort eingeloggt haben).

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an uns zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

3. Leistungsumfang

(1) Kochmuetzen.net räumt Ihnen ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform zur Kommunikation mit anderen Nutzern ein.

(2) Die Nutzung von kochmuetzen.net ist für Sie grundsätzlich kostenlos. Sie können als registrierter Nutzer unentgeltlich das Kontaktforum für den Koch/die Köchin nutzen.

(3)Darüber hinaus bieten wir Ihnen die Möglichkeit, in einem entgeltlichen Kommunikationsforum Stellenanzeigen für Köchinnen/Köche zu schalten. Die Preise richten sich dafür nach der jeweils aktuellen Preisliste. Der Vertrag endet nach Ablauf des gebuchten Zeitraumes ohne das es einer Kündigung durch Sie bedarf. Eine Verlängerung kann von Ihnen jederzeit durch eine neue Buchung veranlasst werden.

(4) Wir sind ständig um den Ausbau und die Weiterentwicklung der Dienste bemüht. Sofern dies für Sie zumutbar ist, können daher Dienste geändert, erweitert oder eingestellt werden.

4. Nutzungsbedingungen

(1) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen, die gelernte und/oder in Ausbildung befindliche Köche/Köchinnen sind. Sie dürfen sich nur einmal registrieren und auch nur ein Nutzerprofil anlegen.

(2) Alle bei der Registrierung von Ihnen zu machenden Angaben müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Um die Qualität unseres Angebotes gewährleisten zu können müssen Ihre Angaben aktuell sein. Änderungen Ihrer persönlichen Daten sind daher unverzüglich anzuzeigen. Sie dürfen keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. Im persönlichen Profil dürfen nur solche Fotos verwendet werden, die Sie selbst deutlich erkennen lassen, maximal zwei Jahre alt sind und keine Firmenlogos enthalten.

(3) Das von Ihnen bei der Anmeldung gewählte oder später geänderte Passwort ist nur für Sie bestimmt, ist geheim zu halten und darf auch uns gegenüber nicht auf Anfrage mitgeteilt werden.

(4) Bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den kochmuetzen.net Websites sind die anwendbare Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist Ihnen insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, kochmuetzen.net - Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen. Gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

(5) Andere Nutzer dürfen nicht belästigt werden, auch wenn dies konkret kein Gesetz verletzen sollte. Insbesondere zählen dazu Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing-Level- Network-Marketing). Anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

(6) Folgende Handlungen sind weiterhin untersagt: Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der kochmuetzen.net – Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den kochmuetzen.net – Websites angebotenen Dienste von kochmutzen.net zur Verfügung gestellt werden. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der – kochmuetzen.net Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist nicht erforderlich für ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der – kochmuetzen.net Websites und daher ausdrücklich untersagt. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der kochmuetzen.net – Websites oder von anderen Nutzern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der – kochmuetzen.net Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Zahlungsbedingungen

(1) Kostenpflichtige Dienste sind sofort nach Rechnungsstellung fällig. Die Abrechnung erfolgt vorab für den gebuchten Zeitraum von sechs oder zwölf Monaten.

(2) Die Zahlung erfolgt durch die von Ihnen gewählte Zahlungsart (Lastschrifteinzug, Kreditkarte oder sonstige angebotene Zahlungsarten).

(3) Sie kommen spätestens zwei Wochen nach Fälligkeit in Verzug, ohne das einer Mahnung bedarf.

(4) Sofern Sie den Verzug zu vertreten haben, haben Sie den daraus entstehenden Verzugsschaden (Mahnkosten, Rücklastschriftkosten, Inkassokosten) zu tragen. Rücklastschriftkosten sind in Höhe der tatsächlich entstandenen Kosten zu tragen. Für die Höhe der Verzugszinsen gelten die gesetzlichen Regelungen.

6. Verfügbarkeit

Wir bemühen uns, die Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von kochmuetzen.net stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den – kochmuetzen.net-Websites führen. Sie erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der kochmuetzen.net-Websites technisch nicht zu realisieren ist.

7. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten.

(1) Sie können die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den kochmuetzen.net – Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den kochmuetzen.net – Websites registrierte E-Mail Adresse anzugeben. Entgeltliche Dienste auf kochmuetzen.net enden nur durch Ablauf des gebuchten Zeitraums. Die Kündigung ist für Sie aber aus wichtigem Grund zulässig.

(2) kochmuetzen.net kann den Nutzungsvertrag mit Ihnen aus wichtigem Grund kündigen, Sie für die Nutzung einstweilen sperren, ermahnen und/oder anstößige Inhalte entfernen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von kochmuetzen.net und Ihnen nicht zumutbar ist, etwa bei Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften, wesentlichem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, der Ruf der auf den kochmuetzen.net – Websites angebotenen Dienste wird durch Sie erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass Sie wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt sind und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist); dass Sie in Verbindung mit Vereinigungen oder Gemeinschaften oder deren Methoden oder Aktivitäten stehen, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; Sie Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft sind.

(3) Bereits entrichtete Entgelte werden nur im Falle der berechtigten Kündigung durch Sie aus wichtigem Grund erstattet.

8. Haftungsausschluss

(1) Wir beteiligen uns inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die kochmuetzen.net-Websites Verträge untereinander schließen, ist kochmuetzen.net hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich.

(2) Schadenersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen kochmuetzen.net (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von kochmuetzen.net gedeckt sind und der Versicherer an kochmuetzen.net gezahlt hat. Kochmuetzen.net verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

(3) Wir können technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den kochmuetzen.net – Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

9. Haftungsfreistellung

(1) Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadenersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen kochmuetzen.net wegen einer von ihm zu vertretenden Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den – kochmuetzen.net Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Sie haben alle uns aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung, zu tragen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadenersatzansprüche von kochmuetzen.net bleiben unberührt.

(2) Nach unserer Wahl verschaffen Sie im Falle eines Rechtsverstoßes des Recht zur Nutzung der Inhalte oder gestalten die Inhalte so, dass sie Rechte Dritter nicht beeinträchtigen.

10. Datenschutz

Kochmuetzen.net ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an kochmuetzen.net übermitteln, äußerst wichtig ist. Kochmuetzen.net verschlüsselt die Daten mit SSL. kochmuetzen.net beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von kochmuetzen.net geregelt.

11. Rechte an Inhalten

Sie räumen kochmuetzen.net mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum sowie der Angaben im Profil einschließlich des Bildes ein ausschließliches, unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an daran ein, welches kochmuetzen.net zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags etc. auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung berechtigt. kochmuetzen.net hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne eine ausdrückliche schriftliche Einwilligung von kochmuetzen.net nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der kochmuetzen.net bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.

12. Schlussbestimmungen

(1) Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

(2) Kochmuetzen.net behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründung zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Kochmuetzen.net wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen, kochmuetzen.net wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

(3) Soweit nicht anders vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an kochmuetzen.net per E-Mail mit dem von jeder der kochmuetzen.net – Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben, oder diese per Fax oder Brief an kochmuetzen.net übermitteln. Kochmuetzen.net kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

(4) Erfüllungsort ist der Sitz von kochmuetzen.net / Berlin. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von kochmuetzen.net / Berlin.

(5) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.